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Treffen der Kommission mit Hubert Nowak

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Juni 2025

Ausschuss für öffentliches Auftragswesen

Im Juni fand eine offene Sitzung der Kommission für das öffentliche Auftragswesen statt, an der der Präsident des Amtes für das öffentliche Auftragswesen, Hubert Nowak, teilnahm. Während der Sitzung wurden die Themen der laufenden Arbeiten an dem neuen Gesetzentwurf - Vergaberecht - sowie andere Schlüsselfragen im Zusammenhang mit der Umsetzung von Aufträgen für die öffentliche Hand diskutiert, wie z.B. die Aufwertung von Verträgen, die Vertragsbilanz oder bewährte Verfahren. Präsident Nowak erläuterte ausführlich, wie das neue Gesetz das Gleichgewicht zwischen den Parteien im öffentlichen Auftragswesen herstellen soll, und kündigte seine Absicht an, ein allgemeines Register missbräuchlicher Klauseln in Beschaffungsverträgen zu erstellen.

Die Teilnehmer interessierten sich insbesondere für Informationen über Schlichtungsstellen der Wirtschaft zur Beilegung von Vertragsstreitigkeiten über das öffentliche Auftragswesen und Ankündigungen im BZP über abgeschlossene Beschaffungsverträge.

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